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Medienmitteilung der SVP Grenchen vom 29. September 2009

Die Abstimmungen vom vergangenen Sonntag waren für die SVP Grenchen ein voller Erfolg. Die Stimmenden haben zwei mal klar NEIN gesagt. Die Vorlage der Zusatzfinanzierung für die Invalidenversicherung wurde in der Stadt Grenchen mit 57.85% abgelehnt und die unsoziale und ungerechte Ökosteuer für Motorfahrzeuge sogar mit 72.88%.


Die Stimmenden sind somit den Parolen der SVP Grenchen gefolgt. Als einzige Partei hält sie sich an die gemachten Wahlversprechen und lehnt (auch versteckte) Steuererhöhungen klar und deutlich ab. Andere Parteien ändern ihre Meinung wie ein Fähnchen im Wind nachdem die Wahlen vorbei sind. Nicht so die SVP. Von Anfang an wurde Farbe bekannt und die Bevölkerung aufgeklärt und informiert.

Dieses Abstimmungsergebnis ist eine Ohrfeige für die anderen Grenchner Parteien und sollte einmal mehr klar machen, dass diese Parteien neben der Bevölkerung vorbei politisieren. Die Politiker sollen sich für die Bevölkerung einsetzen und nicht auf dem Buckel des Mittelstandes immer neue Steuern und Abgaben aus dem Hut zaubern welche ausschliesslich Minderheiten begünstigen.
Das gerade die SP mit gutem Gewissen für unfaire Steuererhöhungen einsteht, in einer Weltwirtschaftskrise in der die Mehrheit der Bevölkerung froh um jeden Franken ist den sie mehr im Sack hat, ist unverständlich. Da soll noch einer die klare Linie der SP und auch der anderen Parteien erkennen können. Gerade in dieser schweren Krise in der Grenchen noch stärker betroffen ist als viele andere Städte, ist es der SVP unverständlich, wie man noch mehr Lasten auf die Schultern der Bürgerinnen und Bürger legen kann!

Einmal mehr wurde der Alleingang der SVP vom Souverän belohnt und den abgehobenen Politikern mit Kontaktverlust zum Mittelstand wurde einmal mehr ein Denkzettel verpasst.
Wir stehen zu unserem Versprechen: «Mit dem Volk - für das Volk!»

Für weitere Auskünfte:
Richard Aschberger
des. Präsident SVP Grenchen, 032 652 47 78